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Das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen

Die zentralen Aufgaben des BMGF sind einerseits allgemeine Gesundheitspolitik und der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung, und andererseits Frauenangelegenheiten und Gleichstellung.

Das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen (BMGF) ist mit der Gesundheitsverwaltung des Bundes betraut. Insbesondere ist das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen für die allgemeine Gesundheitspolitik und den Schutz des Gesundheitszustands der Bevölkerung zuständig. Das Gesundheitswesen ist in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache. Die dafür erforderlichen Kompetenzen liegen jedoch nicht ausschließlich beim BMGF sondern auch bei anderen Bundesministerien, Ländern und Gemeinden, Sozialversicherungsträgern als selbstverwaltete Körperschaften sowie den gesetzlichen beruflichen Vertretungen wie Ärzte-, Apothekerkammer, etc. Das BMGF fungiert als Entscheidungsträger, Aufsichtsbehörde sowie auch als Koordinator zwischen den wichtigsten Akteuren und Akteurinnen im Gesundheitssystem.

Dem Bundesministerium für Gesundheit und Frauen kommt für die Bereiche Frauenangelegenheiten und Gleichstellung innerhalb der Bundesverwaltung eine zentrale Koordinierungsfunktion zu. Die Umsetzung der Frauen- und Gleichstellungspolitik kann nur gemeinsam mit allen Ministerien, Bundesländern, politisch Verantwortlichen etc. erfolgen. Zentrale Aufgabenbereiche des Ressorts zur Frauenförderung und Gleichstellung sind die Entwicklung und Begleitung von Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt an Frauen und Mädchen, insbesondere vor häuslicher Gewalt, der Abbau geschlechtsspezifischer Unterschiede bei Beschäftigung, am Arbeitsmarkt, beim Zugang zu Qualifizierung, bei Einkommen und bezahlter/unbezahlter Arbeit sowie die Sensibilisierung breiter Gesellschaftsschichten für Frauen- und Gleichstellungsanliegen. Darüber hinaus sind im Bundesministerium für Gesundheit und Frauen die Gleichbehandlungskommission für die Privatwirtschaft und die Bundes-Gleichbehandlungskommission eingerichtet. Diese Kommissionen beschäftigen sich mit Fragen der Diskriminierung innerhalb und außerhalb der Arbeitswelt aufgrund des Geschlechtes, der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion oder der Weltanschauung, des Alters oder der sexuellen Orientierung.

Die konkreten Aufgaben sind im Bundesministeriengesetz (BMG) geregelt: