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Gruppenbild Sanitätsrat (Foto: HBF/Pusch)

Oberster Sanitätsrat (OSR)

Sylvia Schwarz

OSR-Präsidentin Prof.in Dr.in  Sylvia Schwarz

Der Oberste Sanitätsrat (OSR) ist ein besonders bedeutendes Beratungsgremium der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen (BMGF) und setzt sich aus ehrenamtlichen Mitgliedern – Expertinnen und Experten aus den Bereichen Medizin, Psychologie, Pflege, Wissenschaft, Ärzte- und Apothekerkammer, Sozialversicherung und öffentlicher Gesundheitsdienst – zusammen.

In der Ausübung seiner Beratungstätigkeit ist der OSR unabhängig. Seine Entscheidungen haben Vorschlagscharakter und sind nicht bindend.

Dem OSR obliegt, neben seiner Beratungstätigkeit und der Bewertungsfunktion von grundsätzlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem "Stand der medizinischen Wissenschaft", gegebenenfalls auch die Erstellung von Gutachten und Empfehlungen. Der OSR kann der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auch die Veröffentlichung einer Empfehlung oder eines Gutachtens vorschlagen.

Seine Funktionsperiode dauert drei Jahre , die Mitglieder werden durch die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen bestellt. Bereits seit 2008 unterzeichnen die Mitglieder des OSR eine Erklärung zu Interessenskonflikten (= Conflict of Interests).

Rechtlich handelt es sich beim OSR um eine Kommission gemäß § 8 Bundesministeriengesetz 1986 – BMG, BGBl. Nr. 76, welche die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen in allen wissenschaftlichen Angelegenheiten des Gesundheitswesens, die in ihren Kompetenzbereich fallen, durch die Abgabe von Empfehlungen berät.

Mit der Novelle (BGBl. I Nr. 70/2011) der rechtlichen Grundlage "betreffend die Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes", (RGBl. Nr. 68/1870), wurde für den Obersten Sanitätsrat eine dringend notwendige Modernisierung des Beratungsgremiums umgesetzt. Die Bestimmungen waren überholt und nicht mehr zeitgemäß. Es wurde sowohl die verpflichtende Einrichtung des OSR als Kommission gem. Bundesministeriengesetz als auch eine Frauenquote von mindestens 40% seiner Mitglieder festgeschrieben.

Die Geschäftsstelle des OSR ist im Bundesministerium für Gesundheit und Frauen angesiedelt.