Hauptinhalt:

Rechtliche Grundlagen zu übertragbaren Krankheiten

Epidemiegesetz

Das Epidemiegesetz BGBl. Nr. 186/1950 i.d.g.F. wurde als Grundlage zur Erkennung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten erlassen. Ziel ist die Ausbreitung von Infektionskrankheiten mit hohem Gefährdungspotential für die öffentliche Gesundheit zu verhindern.

zum Seitenanfang

Regelung zur Isolierung Kranker, Krankheitsverdächtiger bzw. Ansteckungsverdächtiger

Bei sehr ansteckenden Infektionskrankheiten kann es erforderlich sein Kranke, Krankheitsverdächtige oder auch Ansteckungsverdächtige zu isolieren bzw. für einige Zeit von öffentlichen Plätzen fern zu halten. Ziel ist, so schnell wie möglich eine Weiterverbreitung von Krankheiten auf andere Personen zu unterbinden. Die einheitliche Vorgangsweise dafür, wird in der Verordnung zur Absonderung von kranken, krankheitsverdächtigen oder ansteckungsverdächtigen Personen BGBl. Nr. 39/1915 i.d.g.F. geregelt.

zum Seitenanfang

AIDS, Geschlechtskrankheiten und Tuberkulose

Das AIDS-Gesetz BGBl. Nr. 728/1993 i.d.g.F., das Geschlechtskrankheitengesetz StGBl. Nr. 152/1945 und das Tuberkulosegesetz BGBl. Nr. 127/1968 stehen ergänzend zum Epidemiegesetz, um die Verbreitung von Krankheiten mit spezifischen Charakteristika überwachen und verhindern zu können.

zum Seitenanfang

Verordnung über gesundheitliche Vorkehrungen für Personen, die sexuelle Dienstleistungen erbringen (früher Prostituiertenverordnung)

Diese Verordnung gem. BGBl. II Nr. 198/2015 ist seit 1.1.2016 in Kraft und basiert auf oben beschriebenem Geschlechtskrankheitengesetz.

Im Rahmen der Eingangsuntersuchung informiert der Amtsarzt/die Amtsärztin über Geschlechtskrankheiten und deren Übertragung.

Außerdem wird Beratung für geeignete Verhaltensregeln zur Vermeidung von Infektionen mit Geschlechtskrankheiten, Möglichkeiten zur Schwangerschaftsverhütung, die Sinnhaftigkeit von gynäkologischen Vorsorgeuntersuchungen sowie Schutzimpfungen angeboten.

Das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen stellt dazu Informationsblätter in verschiedenen Sprachen zur Verfügung.

zum Seitenanfang